Ganz schön naiv, Frau Kollegin

Veröffentlicht am 08.07.2015, 13:59 Uhr     Druckversion

„Dass die Kollegin Ostmeier allen Ernstes behauptet, dass aufgrund ihrer Initiative die Regierungskoalition 2 Millionen Euro für die Beseitigung des Sanierungsstaus der Sportstätten in kommunaler Trägerschaft zur Verfügung gestellt hat, ist nun wirklich etwas naiv“, erklärt der Haseldorfer SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Hölck.

 

„Dass die Kollegin Ostmeier allen Ernstes behauptet, dass aufgrund ihrer Initiative die Regierungskoalition 2 Millionen Euro für die Beseitigung des Sanierungsstaus der Sportstätten in kommunaler Trägerschaft zur Verfügung gestellt hat, ist nun wirklich etwas naiv“, erklärt der Haseldorfer SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Hölck. Meine Kollegen wissen genau über die Umstände der Sportstätten im Land Bescheid. Zuständig für die Sanierung sind dafür nun mal die Träger dieser Einrichtungen, meistens die Kommunen. Die Träger haben in diese Einrichtungen investiert und müssen auch für deren Unterhalt und Sanierung sorgen. Es handelt sich bei den 2 Millionen Euro um eine so genannte freiwillige Leistung des Landes, die wir mit voller Überzeugung in den Landeshaushalt eingestellt haben, weil wir wissen, dass u. a. finanzschwachen Kommunen geholfen werden muss. Wir wissen aber auch, dass wir Prioritäten im Landeshaushalt setzen müssen. Unsere  Priorität heißt Bildung. Wir wollten nicht wie die CDU/FDP-Regierung 2500 Lehrerstellen streichen. Die Finanzministerin Monika Heinold  hat jüngst im Landtag vorgerechnet, dass die Wahlversprechen der CDU, vorsichtig gerechnet, 150 Millionen Euro jährlich ausmachen würden. „Opposition ist nicht nur wünsch dir was“, findet der SPD-Abgeordnete. Wenn  die Kollegin so stolz auf ihre vermeintliche Initiative gewesen wäre, dann hätte sie dem Haushalt, in dem die zwei Millionen verankert sind, auch zustimmen müssen. Das geht natürlich nicht, weil das die Parteiräson nicht zulässt. Aber das Verhalten kennen wir ja bereits aus früheren Zeiten. In Kiel hat Frau Ostmeier für die Streichung des Zuschusses des Frauenhaues Wedel gestimmt und damit die Schließung der Einrichtung in Kauf genommen  und gleichzeitig als Bürgermeisterin der Gemeinde Hetlingen einer Resolution zum Erhalt des Frauenhauses zugestimmt.

„Alle Achtung, mir wäre so ein Verhalten peinlich und vor den Bürgerinnen und Bürgern nicht vertretbar, ich jedenfalls werde weiterhin einen gradlinigen und offenen Umgang mit den Wählerinnen und Wählern pflegen“, so Thomas Hölck.    

 

Homepage: Thomas Hoelck, MdL


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